Ausgangssperren in Köln

Stadt Köln sperrt das erste Mal seit dem 2. Weltkrieg die Bürger ein

Die Stadt Köln hat in einer Allgemeinverfügung das Verlassen der Wohnung zwischen 21 und 5 Uhr untersagt.
In diesem Sonderartikel, der stetig aktualisiert wird, soll dieses beispiellose Ereignis dokumentiert werden. Sie finden dabei die aktuellsten Meldungen immer oben. Die Reihenfolge steht also “auf dem Kopf”.

17.05.2021

Heute enden vorerst die Ausgangssperren in Köln. Obwohl eine Entscheidung darüber erst für den 21.05. vorgesehen war, entstand durch die sogenannte #DIVIGate-Affäre vielleicht doch so viel Druck, daß man sich zum ursprünglichen Termin entschieden hat, die Allgemeinverfügung aufzuheben und es bei der weiterhin geltenden, aber etwas milderen “Bundesausgangssperre”, euphemistisch “Bundesnotbremse” zu belassen. Vielleicht wollte man sich auch nicht die juristische Blöße geben, daß man Grundrechtseinschränkungen nach dem Kalender plane und nicht täglich auf deren Notwendigkeit geprüft habe.

Hintergrund war die Analyse eines Teams von Wissenschaftlern um Prof. Dr. Schrappe von der Universität Köln, der aus den bisherigen “Verschwörungstheorien”, daß im letzten Jahr ungefähr 10.000 Intensivbetten “verschwunden” sind, konkrete Zahlen machte. Die Wissenschaftler kamen in einer Ad-Hoc-Stellungnahme zu der Erkenntnis, daß Krankenhäuser mitten in der Krise Betten abgebaut hätten oder Fördergelder für vorgehaltene Intensivbetten bekommen hätten, ohne die entsprechenden Betten bereit zu stellen.
Auf dieser Begründung beruhte aber allein die Kölner Ausgangssperre, die damit vorerst zur unrühmlichen Geschichte der Stadt und des “Krisenstabes” gehört. Ob die unsaubere Arbeitsweise dieses Krisenstabes Konsequenzen hat, ist abzuwarten. Sich allein auf drei Studien aus kaim vergleichbaren kandadischen Provinzen zu berufen, erscheint angesichts der Ergebnisse der Ausgangssperren eher dürftig und auch meine regelmäßigen Beobachtungen in der Stadt stützen die Wirksamkeit kaum. Dafür gab es einfach zu wenig Orte, die man “im Augang” hätte aufsuchen können. Die “illegalen Parties” hingegen fanden trotzdem statt.
 
Politisch geschickt hatte sich Oberbürgermeisterin Reker aus dem Krisenstab zurückgezogen und der Verkehrsplanerin Andrea Blome die Leitung übertragen. Letzlich verantwortlich zeichnete aber der Leiter des Gesundheitsamtes die Allgemeinverfügungen mit den Ausgangssperren ab. Ein Arzt als weisungsgebundener Untergebener einer Architektin. Ob die aufgeworfenen Fragen jemals beantwortet werden, bleibt zu bezweifeln.

Die Zahlen fielen überall gleichermaßen, auch ohne Ausgangssperren.
Auch wenn die Lage auf den Kölner Intensivstatioen tatsächlich kritisch war – dieser Zustand lag allein bei der Stadt als Aufsichtsbehörde. Daß die Stadtpolitik mit ihren eigenen Fehlern den Kölnern die verfassungmäßigen Grundrechte entzoge, steht auf einem anderen Blatt und sollte Konsequenzen haben.
Ab heute gilt die Bundesausgangssperre, die sich wieder an den Inzidenzen orientiert.

27.04.

Die Stadt Köln nahm seit März über 750.000€ mit Bußgeldern wegen “Verstössen” gegen die “Corona-Schutzverordnung” ein. Der “Schnitt” lag bei etwas mehr als 3100 Fällen bei fast 2500€.

Über die Anzahl der Verstösse gegen die Ausgangssperre schweigt die Stadt weiter oder lässt sie hinter der Paywall der Hauspresse der Ehrenbürgerin verschwinden.

Wie ich in den vergangenen Tagen schon feststellte, ist auch kaum Ordnungsamt in der Stadt festzustellen, meiner Einschätzung nach wäre das auch kaum lohnend, da sich die Kölner ohnehin der umstrittenenen Maßnahme weitgehend beugen.

24.04.

Währenddessen setzt man sich auch in Kölle spontan in die Sonne und lässt Frau Reker eine gute Frau sein, während die Stadtpresse weiter über steigende Inzidenzzahlen schwadroniert und den Widerspruch zu den damit beweisbar unwirksamen Ausgangssperren nicht findet. Stattdessen verhöhnt man Menschen, die einfach nur raus wollen mit Satire: “Ausgangssperre und plötzlich wollen alle joggen”.

22:00 Uhr

Ausgangssperre. Es ist nicht weniger oder mehr los als vor einer Woche oder auch im ersten Lockdown vor einem Jahr um diese Uhrzeit. Vereinzelte Fußgänger, noch weniger Radfahrer, einige schauen sich verstohlen um, wie sie durch die Straßen huschen. Berichten kann man eigentlich nur, was man nicht sieht: obwohl ich über 50k durch die Stadt gefahren bin sind mir nur drei Streifenwagen begegnet, einer hatte einen Fiat 500 kontrolliert, ob wegen der Ausgangssperre, war nicht zu erfahren. Nirgendwo war das Ordnungsamt zu sehen.
Das Risiko, irgendwo “erwischt” zu werden, geht gegen Null – und man kann auch kaum jemanden “erwischen”, wie sich das der Düsseldorfer SPD-Fraktionsführer Kutschaty wohl erhofft hatte. Woher auch – die Kölner können ja nirgendwo hin und feiern dann eben zuhause. Die schon immer vermutete Verlogenheit des Ordnungsamtes, man wäre “nur” wegen der “Verkehrssicherheit” und nicht wegen der Knöllchen auf den Straßen, setzt sich auch hier fort: es lohnt sich wohl kaum für das Ordnungsamt, die Ausgangssperren zu kontrollieren – und wenn es sich nicht lohnt, kommt es auch nicht. Es wäre viel zu teuer, die ganze Nacht die Ausgangssperre zu kontrollieren, bei mäßiger Einnahmemöglichkeit.
Man überlässt es der Polizei, weil das weniger kostet. Ich finde es problematisch, wenn eine Kommune Verfügungen erlässt, die dann die Landespolizei ausführen muss. Deren Dienstherr ist nämlich der Innenminister des Landes und nicht Frau Reker oder der Krisenstab. Während also die “Truppen” von Frau Reker kostengünstig schlafen, darf die Polizei ran, aber die ist ja “eh da”.  Allerdings gefühlt nur mit dem, was sie sonst auch in jeder Nacht an den Start bringt.

23.04.

Wie in anderen Städten gibt es auch in Köln immer wieder spontane Protestaktionen gegen die Corona-Maßnahmen. Am Freitag protestierten Kölner spontan und zeigten Plakate mit Botschaften auf der Fußgängerbrücke über die Innere Kanalstrasse: “Covid 1984”, “Geht es um Gesundheit oder um Kontrolle” und “Um jeden Preis am Leben bleiben oder lebendig sein?”

22.04.

Die Stadt mauert weiter bei der Nennung der Zahlen zu den Intensivbetten. Der Widerspruch zwischen den 600 ITS-Betten im Oktober und den jetzt “fast vollen” 395 Betten bleibt damit noch weiter bestehen. Damit begründet die Stadt aber ihre Ausgangssperren.

Das könnte auch in den inzwischen über 30 Verfahren vor dem Verwaltungsgericht eine Rolle spielen. Selbst wenn die Ausgangssperren per Bundesgesetz in dieser Woche kommen, wird das Verwaltungsgericht wahrscheinlich darüber entscheiden müssen, aber da sollte sie lieber ein Anwalt wie Dr. Jörn Claßen beraten, der auch meinen  presserechtlichen Auskunftsanspruch gegen die Stadt vertreten wird.

14:30 Uhr
Das Kölner Verwaltungsgericht hat den ersten Eilantrag gegen die Ausgangssperren der Stadt Köln abgelehnt. In seiner Begründung sei es “für eine begrenzte Zeit zumutbar”, dass die Antragsteller ihre Gewohnheiten an die Situation anpassen müssten.
Auf den Sinn der Maßnahmen ging das Gericht nicht ein, sondern führte sogar eher noch selbst Widersprüche auf. So möchte die Stadt “zulässig” mit der Ausgangssperre private Kontakte in Wohnungen verhindern, hält es aber trotzdem für richtig, auch die private Jogging-Runde  zu untersagen, obwohl die eben üblicherweise an der eigenen Wohnung beginnt und endet und mit der Begründung der Stadt gar nicht abgedeckt wird. Das gericht sah sich auch nicht in der Lage, die Rechtslage abschließend zu beurteilen.  Für das Gericht ist es wohl auch nicht erheblich, daß die Bettenverknappung selbst durch die Stadt verursacht wurde. Das Gericht gibt dieser Zahl damit auch eine Gewichtung, die in keinem Gesetz vorgesehen ist.

Wie die Stadt die Verfügung nach dem Inkrafttreten der sogenannten “Bundesnotbremse” handhaben wird, ist offen, denn Verschärfungen sind den Kommunen freigestellt. Das Bundesgesetz regelt nur “Mindestmaßnahmen”. Gegen den Beschluss kann beim Oberverwaltungsgericht Münster Beschwerde eingelegt werden.

20.04.

16:00 Uhr
Sehr freundlicher Pressekontakt: Die Polizei Köln kann leider keine validen Zahlen zu Bußgeldern im Zusammenhang mit der Ausgangssperre für den polizeilichen Bereich nennen, da diese direkt an das Ordnungsamt der Stadt Köln gehen. Das schweigt noch, aber anwaltliches Schreiben ist raus und die presserechtliche Aukunftspflicht wird auch eingeklagt, ebenso wie die Frage nach den “verschwundenen” Intensivbetten seit Oktober 2020.

22:00 Uhr
Beim Verwaltungsgericht Köln liegen mit Stand von heute mittag 29 Eilanträge (teils mit Klageverfahren) und ein Klageverfahren ohn Eilantrag vor. Gestern berichteten “Express” und “KStA” noch von 16 bzw. 21.

19.04.

Gegen die Ausgangsperren liegen laut Kölner StadtAnzeiger 16 private Klagen beim Verwaltungsgericht vor.

17.04.

Wenn man Schlüsse aus der gestrigen Bestandsaufnahme ziehen kann, dann, das kaum Potenzial für eine Ausgangssperre besteht. Was man an einem Freitag um 21 Uhr beobachten kann, ist so wenig, daß selbst Befürworter der Ausgangssperre kaum noch jemanden finden werden, den sie nach Hause schicken können. Das entspricht auch der polizeilichen Meldung, es sei alles ruhig verlaufen. Ob die Stadtpolitik sich mit den Moscheen anlegen wird, muss sich zeigen, da sind trotz der Beteuerungen der DITIB noch Machtdemonstrationen zu erwarten. Dem Aufruf zuhause zu beten, und dort das Fasten zu brechen, stehen offene und hell erleuchtete Moscheen der DITIB und Mili Görus entgegen, aus denen dann nach dem gemeinsamen Fastebrechen wohl die Jugendlichen noch nicht ins familiäre Umfeld zurück kehren. Es bleibt spannend.

Heute Abend ist für 20 Uhr auf dem Heumarkt eine Demonstration gegen die Ausgangssperren angemeldet. Ich werde darüber berichten.

 13:00 Uhr

Von einer Stadt, die in 8 Stunden von einer Architektin eingesperrt wird, merkt man nichts. Auf dem Nippeser Wochenmarkt stehen die Menschen dicht an dicht, die meisten maskiert, einige nicht. Man sitzt wie an jeden Markttag mit Sonne auf der Treppe des “Tadsch Mahal” und tankt Vitamin D. Vom Ordnungsamt keine Spur, die Falschparker auf der parallelen Neusser Strasse sind wie üblich auch lohnendere Beute. Auf dem täglich ausser Sonntags stattfindenden Markt dürfen nur Lebensmittel und Schnittblumen (!) verkauft werden, das teilte man den Verkäufern erst am frühen Morgen um 4 Uhr mit. Angereiste Händler durften wieder abbauen und -hauen. Die Stadt kann eben nicht besonders gut kommunizieren, außer den Kindergeburtstagstweets des Presseamtes.

19:45 Uhr
Demonstration auf dem Heumarkt
Ich habe einen Fehler gemacht. Wenn nicht sogar DEN Fehler aus journalistischer Sicht: ich war zur falschen Zeit am falschen Ort. Von Anfang an: auf dem Heumarkt war eine Demo angemeldet. Angesammelt hatten sich zwischen 200 und 300 Menschen, offenkundig dem linken Spektrum zugehörig. Zwei oder drei Punks halten die Tradition der 80er aufrecht, aber ohne Schnorren, ein paar Fahnen der Friedenbewegung. Kaum Presse. Und so verliefen auch die Reden: Kapitalismuskritik, Großkonzerne entmachen, Impfpatente enteignen, usw. ab und zu unterbrochen von eher trägen Rufen wie “Internationale Solidarität”. Man kann es zusammenfassen: wenn das der Widerstand gegen die Ausgangssperren der Stadt Köln sein soll, dann Gute Nacht, Köln. Das war mit Abstand die jämmerlichste Demonstration der Stadt. Man kündigte brav an, sich an die Auflagen zu halten und Masken zu tragen und moserte am Kapitalismus rum, aber so, daß es dem kaum wehtun musste. Die anwesenden Polizistinnen und Polizisten werden routiniert “Rassisten” genannt, und alles um die wackeren Rotfrontler herum ist das “Schweinesystem”. Ein zur Zeit “arbeitsloser Comedian” versuchte die müde Truppe aufzuheitern, man wunderte sich aber kaum, daß er schon länger arbeitslos ist. Irgendwie eine sehr merkwürdige Veranstaltung, eher im Fürstentum Valium angesiedelt als in Köln.

20:15 Uhr
Mitten drin rückte plötzlich eilig die Polizei mit Blaulicht und Martinshorn ab. Auf die Nachfrage bei einer Polizistin sei es ein “normaler Einsatz”. Leider hat die Frau Oberkommissarin da wohl nicht ganz die Wahrheit gesprochen, je nachdem was man für “normal” hält. Denn am Barbarossaplatz hatte sich eine gar nicht so müde Truppe der Autonomen Szene versammelt und randalierte dort, beschmierte Häuserwände und demolierte in bester Anarchistentradition. Plötzlich sah die Demo auf dem Heumarkt noch mehr wie eine Rentnerversammlung aus, die von der eigentlichen Aktion der “Antifa” ablenken wollte. Natürlich kann es Zufall sein, aber wenn Angehörige des gleichen politischen Spektrums gleichzeitig woanders den Kampf gegen das “Schweinesystem” (O-Ton Demo) aufnehmen, kann man das schon mal vermuten. Nun war die Aktion am Barbarossaplatz keine politische. Keine Antifa-Fahnen. Kick and Run – die Polizei konnte auch kaum Täter stellen, weil die sich schnellstens vom Platz zerstreuten. Nur vereinzelt wurden Personalien festgestellt. Eine klassische Straßenkampfaktion der Chaoten.

Merkwürdig dabei: der Kölner “Express” war hautnah bei der Randale dabei, während man die Kollegen bei der friedlich-müden Demo nicht sah. Wozu auch, der einzige Reporter am falschen Ort schien ich zu sein. Man kann nur ahnen, über welche “Kontakte” der “Express” da verfügte, um Live-Bilder zu machen. Das die ungeplant war, kann man kaum glauben, wenn die Presse schon zu Beginn anwesend ist. Völlig überrascht war jedenfalls nur die Polizei, die dann auch die Demo am Heumarkt schnell verlassen musste und dem Ordnungsamt überließ, das zur Einhaltung der Sperrstunde bei den fußlahmen “Revoluzzern” auch keine große Gegenwehr zu erwarten hatte. Barrikaden sind in Köln nur noch mit LED illuminiert und lassen genug Platz für den Radverkehr.

21:00 Uhr Beginn der Ausgangssperre.
Was man voher an Ordnungsamt und Polizei sah, war nun auf dem Heimweg oder woanders, denn es passierte: nichts. Ich hatte am Vortag eine Bestandsaufnahme gemacht, um den “vorher”-Zustand zu erfassen. Jetzt, mit dem Beginn der ersten Ausgangssperre seit dem 2. Weltkrieg, waren sogar noch etwas mehr Menschen auf der Strasse, wenn auch keine Massen, denn – wo sollte man wohl hingehen? Es leerte sich Richtung 22 Uhr auch weiter. Ohne jede Beeinträchtigung fahre ich durch die Stadt, die sich so anfühlt wie beim ersten Lockdown vor einem Jahr.

Eine Beobachtung des Vortages wiederholte sich nicht: auch an den Moscheen war Ruhe eingekehrt, auch an denen der radikalen Mili Görüs und der “Grauen Wölfe” war keine Aktivität mehr feststellbar.

Die Bilanz des Abends ist erschreckend. Wenn dieser klägliche Haufen auf dem Heumarkt, den ganzen Widerstand gegen das postulierte “Schweinesystem” darstellt, dann war das keine Demonstration, sondern eine Therapiegruppe für bewegungseingeschränkte Depressive.

Und eine weitere Erkenntnis über den Kölner “Widerstand”: der Kölner hält sich einfach nicht dran. Auch nach 22 Uhr waren noch zahlreiche Kölner unterwegs. Sicher hatte jeder seinen Grund, jeder seinen Befreiungstatbestand. Zur Arbeit, von der Arbeit, der Hund muss raus. Der Widerstand des Kölners ist eher individuell, nicht organisiert. Für seine persönliche Freiheit sorgt man selbst, sonst macht es nämlich keiner.  Vereinzelt sieht man Kölner, die kurz vor 21 Uhr noch auf die Uhr schauen – das war es eigentlich. Wo sollte man auch hingehen? Und sich nach dem Besuch bei Freunden schnell nach Hause “stehlen” ist praktisch risikolos.

Aus den Ereignissen dieses und der Vortages ziehe ich den Schluß, daß die Ausgangssperre weder wirksam noch weiter berichtenswert ist. Der Kölner arrangiert sich in seiner Art des zivilen Ungehorsams durch weichen Widerstand. Ich werde das ein paar Tage “sacken lassen”, bis Ordnungsamt und Polizei härter durchgreifen um den politischen Willen des “Krisenstabs” der Architektin Blome durchzusetzen. Das es sich dabei – wie vielleicht bei der Heumarkt-Demo- nur um ein Ablenkungsmanöver des selbst gemachtn Pflegepersonaldefizits in Kölner Kliniken handelt, habe ich hier berichtet.

16.04.

22:20 Uhr
Ich entdecke immer mehr Gruppen von jungen Männern, wohl mit Migrationshintergrund. Es sieht so aus, als ob sie nach der Moschee noch irgendwo “abhängen” wollen. Es ist nicht meine Aufgabe, den Blockwart zu spielen, deshalb werden hier keine Orte genannt. In einigen Fällen liegen sie aber nur ein paar Autominuten von den Moscheen entfernt. Einige Moscheen fallen weniger auf, es sind wie zu erwarten war, die ultrarechte Milli Görus und die DITIB, die ihre “Rechte” testen. Es ist 22:40 Uhr, es gibt noch keine Ausgangssperre. Ich bin gespannt, wie sich das morgen entwickelt, denn Ramadan ist den ganzen Monat.

22.00 Uhr
An der Venloer Strasse fällt mir Erdogans “Zentralmoschee” auf. Hell erleuchtet, außen stehen einige Fahrzeuge, aber man sieht keine Menschen. Reinschauen kann man nicht. Nur vereinzelt kommen Menschen heraus.

21:50 Uhr
Am Zülpicher Platz/Zülpicher Strasse brennt auch nicht die Hütte. Wir haben zwar Freitag Abend, aber es gibt außer ein paar Dönerbuden kaum Gelegenheit, dort irgendwas zu unternehmen. Auch hier eher Fehlanzeige.

21:15 Uhr
Es ist sehr wenig los. Man fragt sich, wen man da morgen überhaupt noch wegsperren kann. Die Innenstadt ist ohnehin verwaist, man kann ja nirgendwo hin, alles zu. Vereinzelt trifft man noch jemanden. Eher aus Interesse besuche ich die Plätze, an denen das Stadtregime sogenannte “Verweilverbote” ausgesprochen hat. Erstaunlich, denn den Rathausvorplatz kann man wegen der Baustelle des jüdischen Museums sowieso nicht betreten und der mir bis dahin unbekannte “Gülichplatz” ist so klein, daß er mit 20 Leuten schon überfüllt wäre. Vor allem ist er extrem öde, es gäbe gar keinen Grund sich dort lange aufzuhalten.

 

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