Ein vor kurzem auf Twitter aufgetauchtes Schreiben des Nordrhein-Westfälischen Innenministeriums an alle Polizeibehörden des Landes lässt aufhorchen. Polizistinnen und Polizisten sollen sich mit Medikamenten bevorraten und auf den Krisenfall vorbereiten.Das am 30.12.2022 geleakte Schreiben, das an alle Polizeibehörden gerichtet ist, informiert diese darüber, daß zur Zeit „Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Polizeiarbeit erarbeitet werden“.

Nach Ansicht von Experten macht das Schreiben mit dem Aktenzeichen 403-22.63.22.02 sowohl in Machart als auch Formulierungsstil einen authentischen Eindruck.

Im Rahmen der sogenannten „Freien Heilfürsorge“ – der Dienstherr übernimmt die vollen Behandlungskosten von Polizistinnen und Polizisten – sollen sich diese laufend mit Medikamenten für vier Wochen bevorraten.

Ferner wird „allen Polizeibediensteten“ geraten, „generell Vorbereitungen für den Krisenfall zu treffen“. Details, wie diese Vorbereitungen auszusehen haben, werden nicht genannt. Aus internen Kreisen wird berichtet, daß viele Polizeibeamten ihre Dienstwaffe regelmäßig mit nach Hause nehmen. Vier Wochen Stromausfall wären verheerend, auch die Krankenhäuser wären mit ihren Notstromanlagen kaum in der Lage, derartige Ausfälle zu kompensieren. Wie die öffentliche Sicherheit ohne Elektronik aufrecht erhalten werden könnte, bleibt offen, die Polizei hätte möglicherweise erhebliche Probleme, z.B. auf Fahndungen zuzugreifen und gesuchte Straftäter zu identifizieren (mj)

Update 2.1.2022: Das Innenministerium NRW bestätigt about.koeln die Echtheit. Der Zweck des Schreibens vom 19. Dezember 2022 war nach den Angaben des Pressesprechers, Ärztinnen und Ärzten darüber zu informieren, daß auch im Rahmen der „Freien Heilfürsorge“ (s.o.) für Polizistinnen und Polizisten keine Probleme zu erwarten seien, wenn eine entsprechende Bevorratung abgerechnet wird. Da nicht allen behandelnden Ärzten das System bekannt sei, wollte man damit für die Patientinnen und Patienten Sicherheit schaffen. Dies stellte insbesondere ein anliegender Flyer sicher, der hier nicht vorlag. Auch erfolge diese Bevorratung unter der Richtlinie des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (mj)